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AGB

der NH Commerce UG
Im Speyer 27
54294 Trier
Deutschland

vertreten durch den Geschäftsführer
Nicolas Hött
USt-ID: DE 311 947 240

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten, in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Geschäftsbeziehung gültigen Fassung, für alle Geschäftsbeziehungen zwischen NH Commerce UG, Im Speyer 27, 54294 Trier (nachstehend „Verkäufer“ genannt) und dem Käufer, wenn er ein Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist.

(2) Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und / oder die Lieferung von Farbe und Zubehör gleichgültig ob der Verkäufer diese herstellt oder bei Zulieferern einkauft. Außerdem gelten diese AGB über die Erbringung von Dienstleistungen z.B. in Form der Gestaltungsboxen.

(3) Der Käufer erkennt durch die Erteilung des Auftrages, bei Bestellung oder bei Vertragsschluss diese AGB an.

(4) Andere Bedingungen als diese gelten nicht, auch wenn der Verkäufer diese nicht ausdrücklich zurückgewiesen hat.

(5) Im Einzelfall getroffene Individualabreden zwischen dem Verkäufer und dem Käufer haben Vorrang vor diesen AGB und bedürfen der Schriftform.

2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Die vom Verkäufer gemachten Angaben in den Verkaufsunterlagen, der Werbung, den Angeboten oder sonstigen Produktbeschreibungen dienen nur der Darstellung der Farbe. Diese sind nur annähernd maßgeblich, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet sind.

(2) Der Auftrag durch den Käufer gilt als verbindliches Vertragsangebot. Ein Vertrag kommt erst durch eine Annahmeerklärung des Verkäufers zustande (Auftragsbestätigung). Der Verkäufer ist berechtigt jedoch nicht verpflichtet, das Vertragsangebot des Käufers innerhalb von 14 Tagen nach Zugang beim Verkäufer anzunehmen. Die Annahme erklärt der Verkäufer entweder schriftlich (durch Auftragsbestätigung per E-Mail oder Post) oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer.

(2.1) Auftrag durch Online – Farbwahl. Der Käufer wählt einen Farbton und macht die Angabe der Menge in Liter und Gebinden. Die aus der Wahl resultierende Farbe befindet sich sodann im Warenkorb. Dort wird durch das betätigen des Kaufbuttons der Auftrag erteilt.

(2.2) Auftrag durch Farbmuster. Der Käufer wählt ein Farbmuster oder eine Farbkarte aus den Farbtönen aus. Es wird darauf hingewiesen, dass der auf dem Bildschirm angezeigte Farbton von dem erstellten Farbton abweichen kann. Der Käufer wählt sodann die Menge aus. Die aus der Wahl resultierende Farbe befindet sich sodann im Warenkorb. Dort wird durch das betätigen des Kaufbuttons der Auftrag erteilt.

(2.3) Auftrag Zubehör. Der Käufer wählt das Zubehör aus und legt es in seinen Warenkorb. Dort wird durch das betätigen des Kaufbuttons der Auftrag erteilt.

(2.4) Auftrag durch Gestaltungsbox: Der Käufer wählt die Beratungsbox aus und legt sie in den Warenkorb. Zusätzlich beantwortet der Käufer die einzelnen Produkte, wie Farbtöne und Zubehör aus. Im Warenkorb wird durch das betätigen des Kaufbuttons der Auftrag erteilt.

3 Lieferung / Lieferfrist / Gefahrübergang / Verzug

(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.

(2) Die Lieferfrist wird bei Annahme der Bestellung / des Auftrages durch den Verkäufer bekannt gegeben, sie kann individuell vereinbart werden.

(3) Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt oder erklärt worden sind. Vereinbarte Fristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung zu laufen. Bei später erteilten Zusatz- oder Erweiterungsaufträgen verlängern sich die Fristen entsprechend.

(4) Der Verkäufer behält sich aus praktischen Gründen vor, Teillieferungen vorzunehmen, damit die bestellten Waren schnellstmöglich beim Käufer eintreffen. Diese Teillieferung wirkt sich nicht kostenerhöhend für den Käufer aus. Durch eine vom Käufer gewählte Teillieferung kann diesem, der Verkäufer zusätzliche Versandkosten in Rechnung stellen.

(5) Unvorhersehbare Ereignisse (höhere Gewalt, behördliche Anordnungen, Arbeitskämpfe, etc.) und sonstige außerhalb des Einflussbereiches des Verkäufers liegende und vom Verkäufer nicht zu vertretende Ereignisse entbinden den Verkäufer für deren Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Lieferung oder Leistung. Vereinbarte Fristen verlängern sich um die Dauer der Störung. Der Käufer wird vom Eintritt der Störung in angemessener Weise unterrichtet. Ist das Ende der Störung nicht absehbar oder dauert sie länger als drei Monate, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

(6) Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Waren geht spätestens mit Übergabe auf den Käufer über. Beim Versendungskauf geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Waren als auch die Verzögerungsgefahr schon mit Übergabe der Ware an die Post, den Transportunternehmer, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Käufer über. Ist eine Abnahme vereinbart, ist diese für den Gefahrübergang maßgebend. Für eine vereinbarte Abnahme gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts entsprechend. Der Übergabe oder Abnahme steht es gleich, wenn der Käufer im Annahmeverzug ist.

(7) Gerät der Käufer in Annahmeverzug, kommt er seiner Mitwirkungshandlung nicht nach oder verzögert sich die Leistung des Verkäufers aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, so kann der Verkäufer Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) verlangen.

(8) Soweit nicht gesondert vereinbart, erfolgen Lieferungen versichert.

(9) Für eine vom Käufer gewünschte, besondere Art der Lieferung (z.B. Nachnahme), trägt dieser die Kosten.

4 Kaufpreis

Alle Lieferungen sowie die Dienstleistungen erfolgen, soweit keine andere Vereinbarung vorliegt, zu den am Tage des Auftragseingangs gültigen Preisen gemäß der aktuellsten Preisliste des Verkäufers zzgl. Umsatzsteuer in jeweils geltender Höhe.

5 Zahlung

(1) Dem Käufer stehen als Zahlungsmethoden Vorkasse, Kreditkarte sowie PayPal zur Verfügung.

(2) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Zahlungsarten auszuschließen. Nachnahmegebühren gehen zu Lasten des Käufers.

(3) Bei Zahlungsverzug erhebt der Verkäufer Verzugszinsen sowie eine Gebühr i.H.v. 10€ für jedes Zahlungserinnerungsschreiben und Mahnschreiben, soweit er nicht davon absieht. Der Käufer trägt die Kosten der Rechtsverfolgung. Der Verkäufer behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor.

(4) Wird nach Vertragsschluss erkennbar, dass der Kaufpreisanspruch des Verkäufers durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird (z.B. Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), so ist der Verkäufer zur Leistungsverweigerung und nach Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§321 BGB). Ist ein Vertrag über die Herstellung von Einzelanfertigungen geschlossen, kann der Verkäufer den Rücktritt sofort erklären, hierbei bleiben die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung unberührt.

6 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Waren die unter Eigentumsvorbehalt stehen, dürfen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden.

(3) Der Verkäufer ist berechtigt bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer in den AGB aufgeführten Pflicht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzuverlangen.

(4) Der Eigentumsvorbehalt umfasst die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Waren des Verkäufers entstehenden Erzeugnisse, zu deren vollem Wert, wobei der Verkäufer als Hersteller gilt. Bleiben bei Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter ein Eigentumsrecht Dritter bestehen, so erwirbt der Verkäufer Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes der verarbeiteten, verbundenen oder vermischten Waren.

7 Gewährleistung, Mängelhaftung, Untersuchungspflicht

(1) Der Farbton der bestellten Farbe kann zwischen der Bildschirmansicht und der tatsächlichen Ansicht abweichen. Insbesondere kann dies bei nicht kalibrierten Bildschirmen in Betracht kommen.

(2) Der Farbton der bestellten Farbe kann bei der Benutzung auf unterschiedlichen Materialien von dem unbenutzten Farbton abweichen.

(3) Der Farbton der bestellten Farbe kann bei der Verwendung als Innenwandfarbe von dem Untergrund abweichen.

(4) Als Grundlage der Mängelhaftung gilt ausschließlich die über die Beschaffenheit der Ware getroffene Vereinbarung. Soweit keine Beschaffenheit vereinbart wurde, wird das Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften bestimmt (§ 434 Abs. 1 S. 2 und 3 BGB). Der Verkäufer übernimmt keine Haftung, für die von ihm oder durch Dritte gemachten Angaben in den Verkaufsunterlagen, der Werbung, den Angeboten oder sonstigen Produktbeschreibungen.

(5) Durch eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung beginnt die Gewährleistungspflicht nicht neu zu laufen. Diese verlängert sich lediglich um die Dauer ab Eintreffen der mangelhaften Ware beim Verkäufer bis zur Auslieferung / Abholung der nachgebesserten oder ersetzten Ware an bzw. durch den Käufer.

(6) Ergibt die Prüfung der beanstandeten Ware, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, hat der Käufer die Überprüfungskosten und die Lieferkosten zu tragen.

(7) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, mangelnde oder falsche Pflege oder Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer oder ein Dritter die gelieferte Ware verändert, soweit dies nicht vereinbarungsgemäß durch den Verkäufer genehmigt wurde.

8 Widerrufsrecht

(1) Verträge über Kundenspezifische Farbtöne sind vom Widerruf ausgeschlossen.

(2) Für nicht kundenspezifische Farbtöne sowie Zubehör gilt das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss.

(3) Der Käufer ist verpflichtet eine Widerrufserklärung abzugeben, aus welcher der Entschluss zum Widerruf des Vertrags eindeutig hervorgeht. Diesbezüglich hat er den Verkäufer [HOMA / NH Commerce UG, Im Speyer 27, 54294 Trier] zu informieren. Hierfür stellt der Verkäufer ein Muster-Widerrufsformular online zur Verfügung. Das Formular hat der Käufer gleichzeitig mit der den Widerruf betreffenden Ware oder separat, vor absenden der Ware, an den Verkäufer zu senden.

Widerrufsformular

(4) Übt der Käufer sein Widerrufsrecht aus, so trägt er die Kosten der Rücksendung.

(5) Das Widerrufsrecht für nicht kundenspezifische Farbtöne erlischt, sobald sie nach der Lieferung untrennbar mit anderen Sachen vermischt werden.

(6) Das Widerrufsrecht für Gestaltungsboxen erlischt, sobald sie nach der Lieferung untrennbar mit anderen Sachen vermischt werden.

(7) Folgen des Widerrufs: Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzugewähren. Der Verkäufer kann sich die Rückzahlung vorbehalten, bis er die den Widerruf betreffende Ware zurückerhalten hat. Für die Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, welches der Käufer bei der Zahlung verwendet hat. Wertersatz hat der Käufer für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.

9 Sonstige Haftung

(1) Die Haftung für die Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten ergibt sich, soweit dies nicht im Folgenden geregelt ist, nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz beschränkt sich grundsätzlich auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf), wobei in diesem Fall die Haftung des Verkäufers auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist. § 444 BGB bleibt unberührt.

10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendungen.

11 Salvatorische Klausel

(1) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Käufer einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Ganz oder teilweise unwirksame Regelungen sollen durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

(2) Warensendungen, Reklamationen und Reparaturen sind ausschließlich zu senden an: HOMA, NH Commerce UG, Im Speyer 27, 54294 Trier.

HOMA, NH Commerce UG, Im Speyer 27, 54294 Trier
Trier, 13.02.2021